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Kennzeichen
DK
Nr. 54: "Dänemark in Europa" |
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NIELS-JØRGEN NEHRING
EUROPÄISIERUNG DER DÄNISCHEN GESELLSCHAFT: DAS DÄNISCHE PARADOX
Die Volksabstimmung am 28. September, in der sich eine Mehrheit der dänischen
Wählerinnen und Wähler gegen den Euro ausgesprochen hat, stellt sich als Paradox dar.
Viele unserer Freunde im Ausland wird es schwerfallen, zu verstehen, warum Dänemark - als
ein Land, das seine Währung bereits an den Euro gebunden hat - nicht von der Gelegenheit
Gebrauch macht, Einfluß auf die eigene Geld- und Währungspolitik zu nehmen. Doch das
dänische Nein zu Euro, das schließlich auch als abweisende Haltung gegenüber der
europäischen Zusammenarbeit im allgemeinen ausgelegt werden könnte, fiel zu einem
Zeitpunkt, in dem sich die Dänen in einem ganz neuen Ausmaß als europäisch gesinnt
präsentieren.
Jüngste Untersuchungen haben gezeigt, daß sich heutzutage jeder dritte Däne im gleichen
Maße als Europäer wie als Däne empfindet. Vor zehn Jahren lag der Anteil bei lediglich
17%. Von 1996 bis heute ist die generelle Befürwortung der EU-Zusammenarbeit von 40 auf
54% angestiegen. Damit liegt Dänemark drei Prozentpunkte über dem EU-Durchschnitt.
Zahlen wie diese spiegeln wider, daß sich die dänische Politik in beinahe allen
Bereichen auf Europa ausgerichtet hat.
Gründe für ein Nein
Was war es dann, das die Dänen zu einem Nein zum Euro bewegt hat? Bei dieser Frage sollte
man sich daran erinnern, daß eine Volksabstimmung - auch wenn sie immer ein Resultat in
Gestalt eines Ja oder eines Neins hervorbringt - kein geeignetes Instrument ist, um die
Motive der Wählerinnen und Wähler zu messen. Die meisten Beobachter heben als
wesentlichen Grund für die Ablehnung des Euros hervor, daß eine weit verbreitete Furcht
davor herrscht, daß sich die Zusammenarbeit automatisch in Richtung einer europäischen
Staatenbildung bewegt, in der Dänemark schließlich als souveräner Staat zu verschwinden
drohe. Andere Motive, die eine Rolle gespielt haben, sind im Kursverfall des Euros, an den
Sanktionen gegen Österreich und vermutlich auch in rein innenpolitischen Angelegenheiten
zu suchen.
Insbesondere der erste Aspekt, der in der Debatte häufig als „Rutschbahn" in
die „Vereinigten Staaten von Europa" bezeichnet wurde, verdient eine gesteigerte
Aufmerksamkeit. Vielerorts in Europa wird Brüssel - zu Recht oder zu Unrecht - als weit
entferntes, bürokratisches Machtzentrum empfunden. Für ein kleines demokratisches System
der kurzen Entscheidungswege, wie Dänemark es darstellt, bleibt ein solches Bild nicht
ohne Wirkung - in diesem Sinne wurden die Volksabstimmungen bislang als Notbremse
verstanden, von der man gegebenenfalls Gebrauch machen konnte, wenn man die Entwicklung
als zu schnell oder die Machtbefugnisse Brüssels als zu groß erachtete. Daß 87% der
Wählerinnen und Wähler eines Mitgliedsstaates direkt zu einer wesentlichen
europapolitischen Frage Stellung beziehen, ist bereits in sich eine überzeugende
demokratische Leistung. Zugleich betrachtet man den Gebrauch von Volksabstimmungen in
Dänemark zunehmend mit einer gewissen Skepsis. Das Risiko einer fortschreitenden
Verantwortungsverflüchtigung im eigentlichen parlamentarischen System und eine
Vulgärisierung der politischen Debatte werden in der Argumentation der Skeptiker
hervorgehoben. Der extensive Gebrauch von Volksabstimmungen führt auch das Risiko mit
sich, daß sich die Debatte auf diese Zeitpunkte hin verdichtet und das Verhältnis zur EU
im übrigen als Außenpolitik betrachtet wird. Uns Dänen muß auch klar sein, daß es
für die EU-Zusammenarbeit schädlich wäre, wenn die übrigen Mitgliedsstaaten ebenfalls
begännen, Volksabstimmungen im gleichen Umfang anzuwenden wie wir.
Bewertung und innere Einkehr
Zur Zeit befinden sich Dänemark, die Regierung, die politischen Parteien, die
Organisationen und das akademische Milieu in einem Prozeß der Bewertung und der inneren
Einkehr. Mit nüchternem Blick müssen wir erkennen, daß Dänemark nach dem Nein zum Euro
an Einfluß auf die allgemeine Entwicklung in der EU verlieren wird - zumindest in den
kommenden Jahren. Indem wir nicht an Kernbereichen der Zusammenarbeit teilnehmen -
Dänemark macht auch in der Verteidigungszusammenarbeit und in den überstaatlichen
Bereichen der Zusammenarbeit in rechtlichen und inneren Angelegenheiten von seinen
Vorbehalten Gebrauch - senden wir unseren Partnern ein Signal, das unweigerlich zur
Marginalisierung führen wird. Selbst in einer solchen Situation ist es derweil Pflicht
der Regierung, für einen größtmöglichen dänischen Einfluß zu arbeiten. Die Verträge
von Nizza werden ein erster großer Test sein.
Wenn es um die alltägliche Zusammenarbeit in der EU geht, wird Dänemark natürlich auch
weiterhin ein loyaler und konstruktiver Partner sein. Dänemark war zum Beispiel jahrelang
Spitzenreiter, wenn es um die Implementierung von gemeinsamen Beschlüssen ging. Und
dänische Kernthemen wir Umweltpolitik und Beschäftigung sind innerhalb der
Zusammenarbeit gut gediehen. Selbst auf Politikfeldern, die mit den dänischen Vorbehalten
in Konflikt kommen könnten, wie zum Beispiel das Krisenmanagement in Ex-Jugoslawien, hat
Dänemark in allen Krisen- und Kriegssituationen in dieser Region einen aktiven Einsatz
geleistet. Und wenn es um die Osterweiterung der EU geht, so kann Dänemark eine breite
Unterstützung für die Vision eines ganzen, geeinigten Europas vorweisen. Hier handelt es
sich um eine Vision, die mit konkreten politischen und wirtschaftlichen Aktivitäten von
bedeutendem Ausmaß unterfüttert wird. Dies gilt nicht allein für das Verhältnis zu den
baltischen Staaten, für die Dänemark und die anderen nordischen Staaten in den
vergangenen Jahren eine besondere Verantwortung empfunden haben.
Keine Ablehnung Europas
Dies bringt mich zurück zu dem Paradox, von dem ich zu Beginn dieses Artikels gesprochen
habe: Die dänische Ablehnung des Euros. Es wäre verkehrt, diesen Schritt zu
bagatellisieren, denn der Beschluß bringt eine verbreitete Unsicherheit bezüglich
wesentlicher Aspekte der EU-Zusammenarbeit an den Tag. Ich vermute, daß es diese
Unsicherheit auch in den meisten anderen Mitgliedsstaaten gibt, auch wenn sie dort nicht
in gleicher Weise zum Ausdruck gekommen ist, unter anderem weil es in den meisten anderen
Ländern keine Tradition für das Abhalten von Volksabstimmungen gibt. Das dänische Nein
ist nicht mit einer Ablehnung Europas gleichzusetzen. Die europäische Zusammenarbeit wird
in Dänemark als Selbstverständlichkeit betrachtet - und diese Ansicht gilt auch für den
größten Teil jener, die am 28. September mit Nein gestimmt haben. Die EU ist ohne
Zweifel das wichtigste Element in der dänischen Außenpolitik, und in den letzten Jahren
hat eine tiefgreifende Europäisierung der dänischen Gesellschaft stattgefunden. Die
Zahlen, die ich zu Beginn dieses Artikels genannt habe, unterstützen diese Entwicklung.
Dänemark bleibt in Europa, bleibt ein Teil Europas. Und ich hoffe und erwarte, daß
Dänemark schon bald wieder den Weg in den Kern der europäischen Zusammenarbeit finden
wird.
Niels-Jørgen Nehring ist Direktor des Dänischen
Instituts für Außenpolitik (DUPI) und Lektor für Europäische Integration an der
Universität Kopenhagen.
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