TORSTEN BORRING OLESEN
HINTERGRUND: DÄNEMARK UND DIE EU – SKEPTIKER ODER PRAGMATIKER?

Es ist wohlbekannt, dass es Dänemark und den Dänen in den vergangenen zehn Jahren eher schwer gefallen ist, die EU als Herzenssache an sich zu nehmen. Das dänische Europa-Dilemma ist allerdings kein neues Phänomen. Es existiert seit genau so langer Zeit wie der europäische Integrationsprozess selbst.

Deshalb ist es besonders interessant, einen genaueren Blick auf den Zeitraum vor dem dänischen EG-Beitritt im Jahre 1973 zu werfen. Damals hatte die EG bereits seit 15 Jahren existiert, doch bei der Gründung im Jahre 1958 war es ausschließlich die liberale Venstre-Partei, die daran Interesse zeigte, die Umstände einer möglichen dänischen EG-Mitgliedschaft zu untersuchen. 1972 waren es hingegen alle im Folketing vertretenen Parteien – mit Ausnahme der Sozialistischen Volkspartei und einzelnen Abgeordneten der Sozialdemokratischen Partei und der sozialliberalen Radikale Venstre – die sich für eine Mitgliedschaft einsetzten. Wie bekannt ist, gelang es in der anschließenden Volksabstimmung, eine stattliche Mehrheit für die EG-Mitgliedschaft zu gewinnen.

Was war in diesen 15 Jahren geschehen?

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Das dänische Verhältnis zur EG ist in der Zeit von 1957 bis 1972 durch vier Aspekte geprägt worden: die internationale Entwicklung, politisch-ökonomische Vorteile, Ideologie und die dänische Selbstauffassung bzw. Identität. Diese Aspekte spielen bis heute eine wichtige Rolle. Dennoch gelang es in der Zeit von 1957 bis 1972, eine Entwicklung in Gang zu setzen, die zur Folge hatte, dass eine dänische EG-Mitgliedschaft 1972 wesentlich einladender erschien als 1957.

Was die internationale Entwicklung angeht, ist es in erster Linie die Entwicklung der EG selbst, die interessant erscheint. 1957 war es noch unsicher, wie sich die EG-Zusammenarbeit entwickeln würde. 1972 konnte man auf eine Zeit zurück blicken, in der die Zusammenarbeit in der einen und der anderen Krise gesteckt hatte. Andererseits war es geglückt, verschiedene Vorhaben zu realisieren – die EG-Zollunion sogar schneller als geplant. Außerdem konnte sich die EG als Westeuropas politisch-ökonomisches Zentrum behaupten. Dies war auch eine der Hauptursachen dafür, dass sich Großbritannien nun – ganz anders als noch 1957 – für eine Mitgliedschaft interessierte. Träte Großbritannien ein, fiele es auch Dänemark politisch leichter, eine Mitgliedschaft zu akzeptieren, denn es hieß, Großbritannien teile den Wunsch Dänemarks, sich nicht zu tief an der EG-Zusammenarbeit zu beteiligen.

Erhöhte eine Aufnahme Großbritanniens in die EG die politische Anziehungskraft einer dänischen Mitgliedschaft, dann galt das in noch höherem Maße für die ökonomische Anziehungskraft. Seit Gründung der EG war Dänemark in einer ungünstigen außenpolitischen Situation gefangen: Die beiden wichtigsten Exportmärkte, Großbritannien und die Bundesrepublik Deutschland, hatten sich auf je ihrer Seite der EG-Zollmauer postiert. Träte Großbritannien ein, sprächen gewichtige wirtschaftliche Argumente dafür, dass Dänemark das gleiche tun solle. Mit der Entwicklung einer gemeinsamen Agrarpolitik (CAP) in den sechziger Jahren wurde zugleich ein Rahmen geschaffen, der für ein Land wie Dänemark mit einem großen, exportorientierten Agrarsektor attraktiv wirken musste. Agrarprodukte waren nämlich nicht im alternativen Marktblock, die EFTA, berücksichtigt, der sich Dänemark 1960 angeschlossen hatte.

Landwirtschaft entscheidend
Es waren nicht zuletzt die Vorteile einer gemeinsamen Agrarpolitik, die unmittelbar nach der Gründung der EG dazu geführt haben, dass sich die dänische Landwirtschaft für eine dänische Mitgliedschaft engagierte – sei es mit oder ohne Großbritannien als EU-Mitglied. Mit dieser Haltung standen die Landwirtschaft und die liberale Venstre in den fünfziger Jahren allein auf weiter Flur – insbesondere, weil die Industrie und die Gewerkschaftsbewegung der dänischen Industrie nicht zutrauten, innerhalb der EG-Zollunion wettbewerbsfähig zu sein. Sowohl die Umsätze als auch die Beschäftigung, hieß es, seien in Gefahr.

1972 wurde dies bereits ganz anders gesehen: Die sechziger Jahre brachten nämlich ein rasantes Wachstum für die dänische Industrie mit sich. Außerdem gelang es dem Industrieexport erstmals, den Wert der Agrarexporte zu überflügeln. Dies nährte in der Industrie die Auffassung, dass die Wirtschaft nun dem EG-Wettbewerb gewachsen sei und dass daher eine Mitgliedschaft von Vorteil sei – eine Haltung, die mittlerweile auch von Teilen der Gewerkschaftsbewegung unterstützt wurde.

Es herrscht wohl kaum Zweifel daran, dass es wirtschaftliche Argumente wie diese waren, die im hohen Grad zum ”Ja” bei der Volksabstimmung von 1972 beitrugen.

Skepsis gegenüber dem ”3 K-Club”
Auf der anderen Seite herrschte Furcht vor den politischen Folgen einer Mitgliedschaft. Hier liegen die Gründe dafür, dass gut ein Drittel der Stimmenabgaben auf ”Nein” entfielen. Seit Gründung der EG war es gängige Auffassung in der Linken (bis weit hinein in die Sozialdemokratie) gewesen, dass die EG ein reaktionäres Unterfangen sei. Die EG wurde als ”3 K-Club” (für ”Katolikker, Kristdemokrater, Kapitalister”) gebrandmarkt. Diese Kräfte seien ungeeignete Kooperationspartner für ein Land wie Dänemark, dass sich lieber an seine nordischen Brüder halten solle, die sich nach dem gleichen Volksherrschafts- und Wohlfahrtsmodell hielten. 1972 war dieses Bild immer noch präsent, obwohl die Argumentation nur noch schwerlich aufrecht zu erhalten war. Teils, weil wieder einmal der Versuch einer nordischen Zusammenarbeit (hier die Wirtschaftszusammenarbeit NORDEK) in einem Fiasko geendet war und teils, weil in der Bundesrepublik mittlerweile die Sozialdemokraten mit Willy Brandt an der Spitze regierten.

Dieser ideologisch inspirierte Widerstand wurde zu einem gewissen Umfang durch die historischen Erfahrungen und der eigenen Identität unterstützt. In Dänemark werden Einschränkungen der Souveränität überwiegend als Bedrohung des dänischen Einflusses, der dänischen Werte und der dänischen Kultur und Identität empfunden. Selbst in den Reihen jener, die 1972 mit ”Ja” gestimmt hatten – und folglich auch der Politiker, die sich für eine EG-Mitgliedschaft eingesetzt hatten – war nur selten etwas von einer großen Begeisterung für die EG als politische Idee zu spüren. Die EG war ein Club für die Großen, und als Däne weiß man, ”dass auf dem Boden zu bleiben, dass dient uns am besten.”

Lehren aus der Geschichte
Die ideologisch und politisch bedingte Skepsis gegenüber einer fortschreitenden Integration – und nicht zuletzt die Angst vor dem damit verbundenen Souveränitätsverlust – ist bis heute in der dänischen Bevölkerung präsent. Dies ist vielleicht nicht so verwunderlich, nachdem der Integrationsprozess mit der Umbildung zur Europäischen Union zu Beginn der neunziger Jahre einen stärker bindenden Charakter und klarere politische Züge angenommen hat. Die EU fordert auf vielen Bereichen die traditionellen Befugnisse des Nationalstaates heraus. Und in Dänemark ist es seit jeher schwierig, die Erkenntnis an den Mann zu bringen, dass kleine Staaten in der Tat an Einfluss gewinnen, indem sie enger mit den anderen europäischen Staaten zusammenarbeiten. In Dänemark spricht man häufig von der Bedrohung, die darin gesehen wird, dass Dänemark als kleines Land von der großen EU bevormundet werde; ein Argument, dass zuletzt durch den sogenannten Österreich-Boykott von 2000 genährt wurde.

Auf der anderen Seite sind es längst nicht mehr ”Katholiken, Christdemokraten und Kapitalisten”, in der sich die Skepsis der Dänen personifiziert. Auch die anti-deutschen Tendenzen, die früher eine wichtige Rolle in den Reihen der EG/EU-Gegner gespielt haben, sind weitestgehend verschwunden. Heute sind es die Bürokraten in Brüssel und das EU-System an sich, die im Zentrum der Kritik stehen. Das EU-System wird zur Last gelegt, es sei untransparent, undemokratisch und zu weit weg von den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger. Gleichzeitig nähren Korruptionsfälle und das lukrative Gehaltsgefüge mit einer milde gesagt zurückhaltenden Besteuerung die Anschuldigungen, dass die EU-Beamten gierig, inkompetent und korrupt seien. Diese Veränderung in der Kritik hat auch mit sich geführt, dass der EU-Widerstand in den vergangenen Jahren in den Reihen der Links-Parteien und der Sozialdemokratie zurückgegangen ist, während die Skepsis in den bürgerlichen Parteien – auch in den Reihen der traditionell integrationsfreundlichen liberalen und konservativen Parteien – zunimmt.

Die jüngste Entwicklung ist allerdings keine besondere dänische. Man findet sie in den meisten westeuropäischen Staaten. Und in Wirklichkeit kann man sich fragen, ob Dänemark wirklich so anders und mehr EU-skeptisch ist als die anderen Europäer. Es stimmt zwar, dass Dänemark vier besondere Vorbehalte ausgehandelt hat, nämlich die Ausnahme von der dritten Phase der Wirtschafts- und Währungsunion, von der Verteidigungszusammenarbeit, von der Zusammenarbeit auf der Rechtsebene und von der Unionsstaatsbürgerschaft, doch in der Praxis sind es eine Reihe anderer Länder, die ähnliche Vorbehalte formuliert haben. So nehmen zum Beispiel Großbritannien und Schweden ebenfalls nicht am Euro teil.

Man sollte sich daran erinnern, dass vier der sechs Volksabstimmungen, die zwischen 1972 und 2000 über Fragen der dänischen EG/EU-Mitgliedschaft abgehalten worden sind, mit einem ”Ja” zugunsten einer weiteren Integration ausgegangen sind. Lediglich die Maastricht-Abstimmung von 1992 und die Abstimmung zur Währungsunion im Jahre 2000 endeten mit einer Ablehnung. Aktuelle Meinungsumfragen zeigen derweil, dass bei einer neuerlichen Abstimmung über die Vorbehalte bezüglich der Wirtschafts- und Währungsunion und der Verteidigungszusammenarbeit diese zum Fallen gebracht würden. Wenn es darauf ankommt, sind die Dänen in erster Linie Pragmatiker. Auch wenn sie häufig zögerlich sind, sagen sie in aller Regel nicht Nein zu einem guten Handel.

Ein ”Nein” bei Volksabstimmungen über die EU ist zudem längst nicht mehr eine dänische Spezialität. Im vergangenen Jahr stimmten die Iren gegen das Traktat von Nizza und damit gegen die EU-Erweiterung. Und wie viele Deutsche hätten für die Wirtschafts- und Währungsunion gestimmt, wenn sie in einer Volksabstimmung befragt worden wären? Es gibt verschiedene Indizien, die darauf hinweisen, dass es mehr die Vorliebe für Volksabstimmungen als eine besonders verbreitete EU-Skepsis ist, die Dänemark zu einem etwas unbequemeren Mitglied der EU-Familie gemacht hat. Allein das ist Grund genug zum Nachdenken.

Prof. Torsten Borring Olesen ist Jean Monnet-Professor am Historischen Institut der Universität Aarhus.


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